Chemnitz: Geht's noch, Deutschland??
Ich bin ja als digitale Nomadin und Österreicherin glücklicherweise weit weg vom Ort des Geschehens, aber was ich dazu von Freunden höre und im Internet lese, kann ich kaum glauben.
So weit ich mich informiert habe, ist in den letzten Wochen etwa das Folgende geschehen:
- Ein mehrfach straffällig gewordener, abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber bringt in Chemnitz einen Einheimischen mit 25 Messerstichen um.
- Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen "Totschlag", nicht wegen Mord.
- Ein Justizbeamter leakt dies und verliert dadurch seinen Job.
- Bürger demonstrieren gegen die zunehmende, von Migranten ausgehende Gewalt und gedenken in einer Schweigeminute des Opfers.
- Die Schweigeminute wird von Antifanten lauthals gestört.
- Vereinzelte irre "Nazis" (oder vom Staat dafür engagierte Provokateure - wer weiß das schon?) zeigen den Hitlergruß.
- Ein von links-autonomen Kräften lanciertes Video findet Eingang in die Mainstreammedien und dient als "Beweis" für ausländerfeindliche "Hetzjagten und Pogrome".
- Die Kanzlerin und ihr Regierungssprecher verurteilen diese (nicht geschehenen!) "Vorkommnisse öffentlich auf das Schärfste.
- Kurzfristig organisieren einige Bands ein Konzert in Chemnitz als Gegenveranstaltung zu den Demonstrationen der Bürger (gegen "Hass" und "Rechtsextremismus")
- Obowhl einige Bands gewaltverherrlichende Texte in ihrem Repertoir haben, ruft der Bundespräsident (!) die Bevölkerung zum Besuch des Konzerts auf.
- Der sächsische Ministerpräsidenz Kretschmer und der Präsident des Verfassungsschutzes Maaßen dementieren öffentlich, dass es die "Vorkommnisse" in der medial verbreiteten Version gegeben habe.
- SPD, Grüne und Linke im Bundestag fordern den Rücktritt von Maaßen.
- Die AfD im Bundestag beantragt, bei der Haushaltsdebatte den Etat des Bundespräsidenten zu diskutieren.
- Alle andern Parlamentsparteien werfen der AfD daraufhin "Staats- und Demokratiefeindlichkeit" vor.
Bitte schreibt mir in die Kommentare, dass das nicht wahr ist!
Ansonsten hilft nur noch dieses Lied von Wolfgang Ambros: Zwicks mi ...
Herrschaft, was bin ich froh, dass ich Österreicherin bin!
Das ist Schwachsinn, dass der Staat bezahlte Provokateure einstellen würde. Das waren, wenn auch vereinzelt, echte Rechtsextremisten, von denen sich die anderen Demonstranten und AfD'ler nicht distanzieren, sondern kleinreden.
Haben die Beweise dafür gegeben, dass dieses Video nicht echt ist?
Nein. Bisher gilt, dass das Video echt ist.
Maaßen hat keine Beweise vorgelegt. Wenn ich behaupte, dass x gleich fünf ist, dann muss ich das auch belegen und nicht einfach in der BILD behaupten.
Auf das Kritisieren des Etats? Nein. Das ist eine falsche Darstellung. Die "Demokratiefeindlichkeit" wird aufgrund deren Parteiprogrammen, Parteifunktionären und Demonstrations-Teilnahmen begründet.
Und ja, die AfD hat einen demokratiefeindlichen Flügel, vorne voran mit Björn Höcke.
Vielen Dank für deine Antwort. Aus der Ferne kann ich nicht beurteilen, wie viele echte Nazis bei euch herumhüpfen. Aber deine Auffassung zur Beweislastumkehr halte ich doch für eine "steile These." Meine Auffassung von Rechtsstaatlichkeit ist, dass ein Beweis verifiziert werden muss, also "wer, was, wann, wo".
Und was verstehst du unter "Demokratiefeindlichkeit"? Fordert Höcke (ich kenne seine Thesen nicht) etwa die Wiedereinführung der Diktatur?
https://www.watson.ch/international/deutschland/446251952-gab-es-gar-keinen-mob-in-chemnitz-das-schock-video-im-faktencheck?ub=100&ss=0&ut=0&sp=1&utm_av=A
https://meta.tagesschau.de/id/137684/keine-indizien-fuer-faelschung-von-chemnitz-videos
Ich hätte hier zwei Quellen, die nahelegen, dass das Video echt ist, wohingegen Maaßen keinerlei Beweggründe (bisher) offenbart hat.
https://www.merkur.de/politik/afd-alternative-fuer-deutschland-fluegelkaempfe-positionen-zr-6547544.html (etwas älter bis veraltet, aber für einen Überblick ganz gut zu gebrauchen)
https://de.wikipedia.org/wiki/Bj%C3%B6rn_H%C3%B6cke#Ideologische_Einordnung (beschreibt Höcke's Positionen und Anschauungen recht gut)
Vielleicht sind einzelne Positionen von Höcke und seinen Unterstützern durchaus akzeptabel oder nachvollziehbar, wohingegen das Gesamtkonzept um Höcke herum - als geschnürtes Paket - durchaus gefährlicher ist.
Wählt man Höcke, dann bekommt man nicht einen Punkt aus seinem Wahlprogramm sondern alles zusammen. :/
"Ich hätte hier zwei Quellen, die nahelegen, dass das Video echt ist, wohingegen Maaßen keinerlei Beweggründe (bisher) offenbart hat."
Es geht in erster Linie nicht darum, ob das Video echt ist! Es geht darum, dass das Video selbst keinen Beleg für Hetzjagden liefert.
Sowie https://twitter.com/johannesgrunert/status/1037761092758503424/video/1
... die Demonstration war gewalttätig.
Daran gibt es keine Zweifel. Wie gewalttätig ist allerdings - zum momentanen Zeitpunkt - Ansichtssache.
Und in deiner Antwort geht es jetzt nicht mehr um das Video...
Ich antworte entsprechend.
Du deutest an, du hättest gerne Belege für die gewaltsamen Ausschreitungen, nicht wahr?
Ich habe dir diese geliefert.
Über das Video gibt es nichts mehr zu sagen, oder?
Fakt ist, es hat sich in diesem einen Fall so zugetragen wie aufgezeichnet. Es gab auch weitere Fälle, wo - im Zuge der Demonstration - Gewalt an "Anders-Aussehenden" verübt wurde.
Also ich habe die Polizeikonferenz am besagten Montag live verfolgt. Das wurde in deiner Quelle ganz gut paraphrasiert. Insgesamt kam es wohl zu vier Anzeigen. Sprich diese vier Anzeigen und das Video scheinen die einzigen Belege zu sein. Beim Video sieht man eigentlich keine Hetzjagten. Das Video zeigt eher einen Streit. Wer den verursacht und warum ist mMn völlig unklar. Ich persönlich kann auch den ganzen Aufschrei um Maaßen nicht nachvollziehen. Da gibt es wichtigeres über das man diskutieren könnten. Manche Medien reden sogar schon von Koalitionsbruch.
Die Fälle, wo es zu Verletzungen kam, sind schon sehr bedenklich.
Insgesamt ist es jedenfalls aus meiner Perspektive eine sehr aufgeladene Debatte.
Tut er nicht, auch wenn ich überhaupt kein Freund von Höcke bin.
Parteimitglied irgendeiner Partei bin ich eh nicht und werde auch keines.
Er ist einer der Rechtsaußen des national-konservativen Teils der AFD (soetwas gehört nun mal zum "demokratischen" Spektrum, auch wenn es den Medien und links-liberalen Meinungen nicht passt, wie gesagt, mir passt er auch nicht), so wie es echte Linksaußen bei SPD, Grünen und der Linkspartei sowieso gibt. Auch Höckes wirtschaftspolitisches Verstädndnis passt wir überhaupt nicht.
Der Fakt, dass es in der AFD aber sehr vernünftige Politiker mit einem letzten Rest von ökonomischen Verstand gibt, wie die letzte Haushaltsdebatte z.B. zeigt, wird unter dem Chemnitz-Eindruck jetzt medial sehr zurückgedrängt, auch kleine Teile der CDU/CSU und der FDP haben diesen Verstand noch.
Am besten, man sieht sich die Reden im Bundestag halt einfach an!
Mit der Beweislastumkehr, die meinem Rechtsverständnis widerspricht, sprichst Du Richtiges an, Merkel und Seibert sollten nicht von Hetzjagden reden, bevor sie Beweise dafür (oder auch Gegenbeweise) haben konnten.
Das besagte Video taugt dafür sicher nicht-aus meiner Sicht!
BGvB
Dem würde ich zustimmen, wobei man erwähnen muss, dass viele der Demonstranten sich von diesen Rechtsextremen schon abgrenzen. Bei der Pro Chemnitz-Demonstration am 07.09. (?) wurde ein Mann der 'Ausländer raus' oder sowas in die Richtung geschrien hatte der Demo verwiesen.
Das eigentliche Problem bei dieser Debatte ist, dass nicht klar ist in welchem Kontext dieses Video aufgenommen wurde. Es ist ein sechs Sekunden langer Ausschnitt der rein garnichts beweist. Dass das Video an sich fake ist, wollte Maaßen, glaube ich, gar nicht sagen, sondern eher zeigen, dass es als Beweis für 'Hetzjagden und Pogrome' unpassend ist.
Die Vorgehensweise ist immer dieselbe: durch großes Getöse über die Formulierungen von Maaßen dazu wird davon abgelenkt, daß der Inhalt des Videos an Trivialität nicht zu überbieten ist.
Wenn eine solche Szene ein "Pogrom" ist, werden kurzfristig wohl auch alle Sportveranstaltungen abgesagt und alle wochenendlichen Disco-Parkplätze geschlossen; da ist nämlich mehr los.
Bernd!, das heißt Bernd Höcke. :3
Vollkommen irre. Bin ich froh, dass ich als Deutscher politisches Asyl in der Schweiz gefunden habe 🤠
Ich soll schreiben dass das nicht wahr ist? Das wäre (leider) gelogen. Hast du was dagegen wenn ich deinen Post resteeme?
Ich betrachte ein Resteem sogar als besondere Ehre!
Ok dann habe ich das eben mal gemacht 😁👍
Genauso ist es. Die deutsche LInke dreht gerade völlig durch, weil sie Angst hat das Gewaltmonopol und die mediale Deutungshoheit zu verlieren.
Obwohl beide Täter aus dem Ausland stammen, haben Gutmenschen auf Twitter Angst vor bösen Neonazis.
überigens: Wenn es kein free stuff gibt, kommen kaum Menschen zu Konzerten gegen Rechts in Chemnitz:
Tag24
10.09.2018 18:52
ANDRANG BLEIBT AUS: NÄCHSTES KONZERT GEGEN GEWALT UND HETZE IN CHEMNITZ
Das zweite Montagskonzert nach den Krawallen vor zwei Wochen war eine Nummer kleiner geplant. Aber so klein? Rund 120 Zuhörer verloren sich zum Auftakt vor der Bühne mit den Steinlandpiraten.
Welch' grandiose Erkenntnis einer "enttäuschten" Chemnitzerin gegen rechts:
Ohne Gratis-FlixBus und sonstige Gratis-Beförderung, welche die linksradikale Schickeria üblicherweise an die Brennpunkte der Republik karrt, wo man sich ihrer gerade bedienen möchte, wird's halt eng.
Die im Artikel zitierten "Tom Kühne (23) und Maria Täuber (21)" können sich ja erkundigen, was ein Ausflug ins Hamburger Schanzenviertel kostet; da finden sie "ihr" Publikum bei dessen normalem Tagwerk = staatsfinanziertes Abhängen in der Roten Flora.
Eine kleine Hörprobe:
"Auch ein brennendes Polizeiauto kann eine sinnvolle Aktion sein, weil damit gezeigt wird, was man vom staatlichen Gewaltmonopol hält!"
Hatte ich noch gar nicht gehört, dass es ein zweites gab mit kleineren Bands...
Du weißt nicht zufällig was hieraus geworden ist, oder?
https://m.facebook.com/ulrich.oehme.official/photos/a.199981350358141/678529689169969/?t
Hatte mal vor 3 Tagen oso nachgeschaut auf dem öffentlich sichtbaren Profil, aber da war bei Herrn Oehme nichts Neues dazu zu finden...
Nope nichts neues. Kannte den vorher aber noch nicht. Denke manche nehmen sich den shitstorm danach etwa sehr zu Herzen.
Vielleicht zu einem Subthema, das Du angesprochen hast: Österreich und Deutschland unterscheiden sich in vielerlei Maßen, das ist nichts Neues. Was mir, aus subjektiver Sicht, flächendeckend bei meinen Besuchen in Deutschland aufgefallen ist, ist a) die viel sichtbarere Armut und b) die viel größeren 'land-/kulturspezifischen Zonen' innerhalb einer Stadt (z.B. Aneinanderreihung türkischer, arabischer oder libanesischer Geschäfte und ihrer Kundschaften). Diese beiden Punkte sind auch in kleineren deutschen Städten viel häufiger und sichtbarer, während man das in Österreich – in dieser Größe und Häufigkeit – eher nur in den größeren Städten sieht, meine ich.
Das alleine 'erklärt' gar nichts von dem, was Du angesprochen hast, eh klar. Ich kann mir aber vorstellen, dass Medien, 'die Öffentlichkeit', Politiker und das 'gemeine Volk' aber durchaus aus dieser Sichtbarkeit gewisser Umstände irgendwelche Schlüsse ziehen, die stimmen mögen, oder nicht, die aber jedenfalls aus diesen Eindrücken geformt ist ('Stadt XY is/bleibt bunt!' vs. 'Wir werden ausgetauscht!').
Nur so mal reingeworfen...
Das ist ein interessanter Aspekt.
Heißt das, daß die Österreicher besser kaschieren, oder daß sie sich noch in einem früheren Stadium des Verfalls befinden?
Wenn man das von mir Beschriebene als 'Verfall' bezeichnen will, dann würde ich meinen, dass uns dieser in dieser Häufigkeit und Größe bisher erspart geblieben ist, ja.
Man sieht und hört diesen Unterschied einfach auf den Straßen. Extrem runtergebrochen: Was man in Wien an einem bestimmten 'verrufenen' Bahnhof erlebt (Armut, Betteln aber eben auch koordinierte Gruppenbewegungen aus ganz anderen Kulturen), erlebt man in so mancher deutschen Stadt auf der Straße und institutionalisiert (Bettler und erwähnte Geschäfte/Siedlungen) – und zwar als Selbstverständlichkeit. Ich denke, diese Selbstverständlichkeit ist es ja, die uns innerlich und politisch so beschäftigt; sollen wir sie hinnehmen? Wird sie uns aufgezwungen? usw.
In Deutschland bzw. an den Orten, an denen ich war (von oben bis unten, links bis rechts) sehe ich gar keine Möglichkeit mehr hier noch irgendetwas zu ändern. Ganz eindeutig. Keine Partei, keine soziale Bewegung, nichts kann hier irgendetwas ändern. Und ich bin selbst immer wieder über diesen Innerlichen Eindruck überrascht.
Ich kann mir vorstellen, dass Frankreich (z.B. Marseille) da noch ganz anders da steht...
Die neuen und alten Bundesländer müsste man doch noch einmal unterscheiden.
Bis auf Berlin kennt man den neuen Quell an Ausländern im "Osten" ja recht wenig. Keine Mohammedaner. Eher Russen, Polen, Tschechen, evtl. Vietnamesen.
Naja, als Russe kann ich erstmal bestätigen, dass es hier wirklich viele Russen, Polen etc. gibt^^. Zu der Sache mit den "anderen" Ausländern. Es gibt hier, besonders in letzter Zeit (zumindest im Vergleich zu vor 4/5 Jahren) , schon viele Muslime, vor Allem solche, die auch in Burka etc. rumlaufen.
Es gibt hier, besonders in letzter Zeit (zumindest im Vergleich zu vor 4/5 Jahren) , schon viele Muslime, vor Allem solche, die auch in Burka etc. rumlaufen.
Genau das meinte ich auch: Vor 2015 (oder 4/5 Jahren) relativ unbekannt, abgesehen von Berlin.
Diese zeitliche Differenzierung ist sicherlich wichtig und der kann ich mit meinen Beobachtungen genauso wenig gerecht werden, wie zu sagen, dass ich alles in Deutschland kenne (oder ähnlichen Blödsinn). Ich war/bin dort immer wieder als Tourist oder arbeitsbedingt.
Aber: Gerade diese zuvor von euch angesprochenen sichtbaren Aspekte sind eben zu dieser Zeit sehr auffällig geworden. Bzgl. der vielen Geschäfte geht das doch ein bisschen länger zurück, würde ich meinen. Aber natürlich sind die 'neuen Migranten' auch da ein wirtschaftlicher Faktor, der wohl nicht zu vernachlässigen ist.
Ich glaube, du hast das Ganze hier ziemlich treffend beschrieben!!
Hallo Diana! (im übrigen bin ich auch aus Österreich) ja, so wie du das geschrieben hast, ist es mir auch bekannt. Weißt du, was dabei noch zusätzlich arg ist: Bei diesem ersten Konzert (wir sind mehr) war ja alles gratis und sie haben da lt. Angabe 60k Menschen angekarrt. Sie haben eine Woche später nochmal veranstaltet (nicht gratis) da sind keine 200 gekommen. (wenn mich nicht alles täuscht, Info von Nuoviso). Hinzu kommt, dass sie die fatale Frechheit besessen haben, den toten Daniel auf dem ersten Konzert als "Opfer rechter Gewalt" zu verkünden(vielleicht kennst du dieses Video). Also, leider hilft auch kein Zwicken, es ist so wie du es beschreibst.
Achso, unglaublich waren vor allem die "Texte" die bei dieser Veranstaltung gelaufen sind. So böse menschenfeindlich, wenn man bedenkt dass es ja ein Konzert für den Frieden, für die Menschlichkeit, für die Freiheit für die (würgs)....verlogenes Pack sag ich nur.
oh, wie du merkst gibt es auch hier eine Trollflutung.
Daraus schließe ich, daß Du die Zustände in Österreich für, ich nenne es mal "optimaler", als in der BRD hältst?
Au weh, erwischt! Immerhin hat Österreich das letzte Fußballspiel gegen Deutschland gewonnen. Und in der NATO sind wir auch nicht. Allerdings hat unser Bundespräsident Wanderbello letztes Jahr alle Östrreicherinnen aufgefordert, aus Solidarität mit den Musliminnen auch ein Kopftuch zu tragen.
Also sagen wir mal 2:1 für Österreich!
P.S. Optimal?
Na, höchstens weniger schlecht.
Libertär geht anders.
Dafür wir die Streif! 2:2!!
Wanderbello :D lol
Für solche Stilblüten braucht es eben grenzübergreifende Insider. :)
Du hast Dich also für das weniger schlimme der beiden Länder entschieden.
Hätte ich nur diese beiden zur Auswahl, würde ich es genauso machen.
So können wir das stehenlassen. :)
Wenn F II sich nicht Schlesien unter den Nagel gerissen hätte, wär ich auch Öschi. So aber isses dumm gelaufen.
Ist aber auch egal.
Öschi steht für Österreichischer Schilling. Du meinst sicher Ösi.
Daran siehst Du, ich hab keine Ahnung!!