Eine freie Gesellschaft braucht ein Fundament. Teil 33 (Monopolismus und Politik)
Monopolismus und Politik
Es ist gewiss nicht erfreulich, dass es im Zusammenleben und Zusammenwirken freiheitsbegabter Individuen Monopole gibt und dass sich die Menschen in ihrer Rolle als Tauschgutabnehmer gezwungen sehen, sich Gedanken über deren Entmachtung zu machen. Es ist aber auch nicht betrüblich. Es muss nur die Möglichkeit eröffnet sein, die monopolistische Macht nachhaltig zu bändigen. Das ist die Aufgabe der Politik in der Freien Gesellschaft, einer Politik allerdings, die sich von der in Staatsgesellschaften wesentlich unterscheidet
Schon die Antwort auf die Frage, ob es in einer freien Gesellschaft Politik überhaupt geben soll, ist nicht trivial, ganz zu schweigen von der Beantwortung weiterer Fragen, die angesichts solcher Notwendigkeit aufkommen: Wie muss Politik in dem oben bezeichneten Sinn aussehen? Was muss sie leisten? Aus welchen Quellen soll sie schöpfen? Wer soll sie betreiben? Welches Richtmaß soll gelten? Diese Fragen sind oft gestellt worden und man hat sie auf unterschiedlichste Weise beantwortet.
Das Kernproblem der Politik ist und war schon immer ein „Königs“-Problem, das Problem von Herrschaft und Knechtschaft bei Menschen. Es ist auch in der Freien Gesellschaft ein „Königs“-Problem. Nur geht es hier um den Kunden als König. Es geht um die Einhegung von Macht bei Tauschprozessen. Die Gütertauschprozesse, und zwar nur die, in die Monopole als Tauschpartner einbezogen sind, bestimmen die jetzt vorzutragenden Thesen zur Politik der Freien Gesellschaft. Sie leiten auch die Kritik an der Politik der Staatsgesellschaft.
Um das Konzept einer freiheitsbezogenen Politik zu umreißen, sind drei richtungsgebende Aussagen zu verifizieren. Sie lauten:
1. Wer freies Wirtschaften, Haushalten und Tauschen der Individuen will, muss Politik wollen, unabhängig von der Frage, ob es dafür eines Staatsapparats bedarf oder nicht.
2. Wer freiheitliche Politik will, muss Demokratie wollen, unabhängig von der Frage, ob dazu Parlamente erforderlich sind oder nicht.
3. Wer freiheitliche Demokratie will, muss einen freien Markt wollen, unabhängig von der Frage, ob dazu ein externes Steuerungsorgan notwendig ist oder nicht.
Diese drei Aussagen verlangen eine zustimmungsfähige Begründung. Die muss in den folgenden Teilen der Serie #freie-gesellschaft gegeben werden.
Einige Autoren aus dem libertären Lager verneinen nicht nur die notwendige bzw. unabwendbare Existenz von Monopolen. Sie verneinen auch die Notwendigkeit von Politik. Der sehr schätzenswerte Anthony de Jasay beispielsweise hat aus seinem Herzen keine Mördergrube gemacht: „No Politics!“. Seine Abscheu gegen alles, was sich heutzutage Politik nennt, lässt sich nachempfinden. Nicht nur er, sondern auch andere staatskritische Autoren vertreten die These: Politik muss verschwinden. Sie ist überflüssig. Im Folgenden wird sich zeigen, dass sich diese Behauptung - so gut sie gemeint sein mag - mit den bisher gelieferten Daten und Begründungen nicht halten lässt.
Meine Option für die Notwendigkeit von Politik (auch in einer freien Gesellschaft!) hat nichts zu tun mit einer womöglich verdeckten Rechtfertigung des Etatismus. Die Freie Gesellschaft braucht Politik. Das gilt jenseits aller Dispute über Sinn oder Unsinn eines Staatsapparats. Sie braucht Politik aus den in den obigen Abschnitten genannten Gründen. Sie braucht sie allerdings in einer ganz anderen Gestalt als wir Politik bisher kennen und theoretisch erfassen. Die Frage, ob es dafür die Institution Staat geben muss, ist damit überhaupt nicht berührt. - In den späteren Teilen der Serie #freie-gesellschaft, in welchen ich „Folgerungen und Perspektiven darstelle, wird sich zeigen, welche Konsequenzen für den Staatsapparat aus den hier dargestellten Untersuchungsergebnissen zu ziehen sind.
Keine entwickelte Gesellschaft kommt ohne Politik aus. Warum? Weil sie unabwendbar Monopole hat. Die Frage „Politik oder nicht?“ stellt sich wegen der nicht aus der Welt zu schaffenden Existenz der Monopole. Der Ursprung der politischen Fragestellung ist in den Gegebenheiten zu suchen, die dem Monopolismus anhaften. Ich sehe keine andere Rechtfertigung für eine realistische und „unromantische“ Politik. Gäbe es keine Monopole, erübrigte sich Politik. Je mehr Monopolismus, desto mehr Politik, weil der Bedarf danach besteht. Je mehr Wettbewerb, desto weniger Politik, weil der Bedarf danach nicht besteht. Wettbewerb vereitelt Politik, schafft Politik geradezu ab.
Mit der Auflösung von Monopolen zugunsten des Wettbewerbs (s. Teil 30), mit der Verunmöglichung von Monopolkonzernen (s. Teil 32) und mit der Privatisierung (s. ebenda) sind zwar schon drei wichtige Schritte in Richtung Entmachtung des Monopolismus getan. Aber damit sind immer noch nicht die Gefahren Wucher und Willkür beseitigt, die aus dem Monopolismus drohen. Wie kann die Macht der Tauschpartner gegenüber den Monopolen über das bisher Gesagte hinaus so gestärkt und gesichert werden, dass die Gefahren verschwinden?
Es gibt zwei Denkbarkeiten:
1. Das Management der Monopole moralisch so aufrüsten, dass sie ihren Tauschpartnern „nichts Böses“ tun.
2. Dem Monopolmanagement eine vereinte Tauschgutabnehmermacht als Gegenmacht in die Lobby setzen.
Ich optiere für Punkt 2. Wenn ein Monopol soviel Macht innerhalb eines Leistungs-Gegenleistungs-Verhältnisses hat, dass es das Prinzip „checks and balances“ unterlaufen, die „König-Kunde“-Position seiner Tauschpartner aushebeln kann, hilft nur eins: eine Gegenmacht, die der Macht des Monopols Paroli bietet - durch effektive Kontrolle.
„Es gibt auf Erden keine an sich selbst so ehrwürdige, keine mit noch so geheiligtem Recht ausgestattete Macht, als dass ich sie unkontrolliert handeln und ungehindert herrschen lassen wollte“, so Alexis de Tocqueville (Nachdruck 1956). Diese auf die damaligen Obrigkeiten gemünzte Bemerkung lässt sich auf die heutigen Verhältnisse am Markt übertragen. Dort gibt es die Macht der Monopole, auch die der Staatsmonopole. Monopole neigen zur Selbstherrlichkeit, wenn sie unkontrolliert bleiben.
Ich werde jetzt zeigen, dass eine Macht gegen die Macht eines Monopols aus der Vereinigung aller Tauschpartner dieses Monopols hervorgehen kann. Eine solche Vereinigung ist so etwas wie ein Antimonopol. Durch Antimonopole kann - vorausgesetzt, sie sind vernunftgerecht organisiert - das Abnehmerinteresse in Bezug auf Monopolgüter nicht nur überhaupt, sondern auch nachhaltig gesichert werden. Und der Monopolismus verliert sein finsteres Gesicht (im Folgenden geht Teil 34 näher darauf ein).
Antimonopole sind nur effektiv, wenn sie Organisationsstrukturen aufweisen, die sie mächtig machen. Die Macht sollte bei bestimmten Personen konzentriert sein. Die können entweder durch Machtergreifung oder durch Machterteilung in ihre Position gelangen.
Die Macht eines Antimonopols muss so aufgebaut sein, dass sich die Monopolnutzer erstens mit ihm gegen die Monopolmacht wehren können und zweitens die Gewähr haben, ihre persönliche Macht (ihre „Souveränität“) innerhalb des Antimonopols nicht zu verlieren. Wie kann man beides unter einen Hut bringen? (Werde ich in den folgenden Teilen vorstellen).
Bevor ich mich diesen drei Themen zuwende, will ich den Gebrauch des Wortes „Politik“ für das anstehende Vorhaben rechtfertigen. Dafür muss ich das politische Funktionsfeld klar und deutlich - und ausdrücklicher als bisher - abstecken und definieren.
Das Funktionsfeld freiheitssichernder Politik
Definitionsgemäß versorgt ein Monopolbetrieb mit seinem Leistungsangebot eine geschlossene Gesellschaft als einziger. Sein Güterangebot ist auf die Gesellschaft als ganze bezogen. Wie kommt bei solcher Sachlage Politik ins Spiel? Politik ist schon im Spiel, und zwar von vorneherein. Inwiefern?
Im Altertum sprach man von „polis“, wenn man eine Gesellschaft als Ganzheit meinte. Die polis galt als jene Lebens- und Versorgungsgemeinschaft, in die alle Mitglieder (die „poloi“) einer bestimmten Region eingebunden waren. Von den Worten „polis“ und „poloi“ leitete sich später das Wort „Politik“ ab.
Als Politik begriff man von Anbeginn jene Gegenstands-, Handlungs- und Entscheidungsbereiche, die sich auf die Gesellschaft als ganze, d. h. auf eine Wohn- und Lebensgemeinschaft als geschlossene Einheit beziehen. In diesem Sinne verwende auch ich das Wort. Wenn also im Folgenden von Politik die Rede ist, dann in dem ursprünglichen Sinn, in dem der Begriff Sachverhalte meint, die eine Gesellschaft oder eine bestimmte Teilgesellschaft als Ganze betreffen. Eine solche Ganzheit kann jede beliebige Tauschgutabnehmerschaft eines Monopols sein, auch z. B. die eines Gemeindebetriebs, einer Landesexekutive, oder eines Weltkonzerns.
Politik erwächst dort, wo Politikbedarf herrscht. Und der herrscht im Kreise der Tauschpartner der Monopole. Politikbedarf besteht hier aus keinem besseren Grunde, als dass die Tauschpartner die Herrschaft des „König Kunde“ gegenüber den Monopolen erlangen bzw. behaupten wollen. Das erfordert eine Politik, die einen ganz anderen Zuschnitt hat als jene, die sich historisch bis ins 21. Jahrhundert hinein entwickelt hat.
Von politischer Relevanz sind Monopole nur in Bezug auf ihr Verhältnis zu ihren Tauschpartnern. Monopole sind also nicht schon dadurch Gegenstand von Politik, dass sie Betriebe für eine Polis sind. Sie sind es wegen des Machtanspruchs ihrer Tauschpartner. Diese sind daran interessiert, dass auch bei ihrem Tausch mit Monopolen das Herrschafts-Knechtschafts-Verhältnis ausgewogen ist, dass auch hier das Prinzip „checks and balances“ greift .
Politik wird meistens mit dem Staat in Verbindung gebracht. Staatliche Aktivitäten sind augenfällig politisch. Das rechtfertigt jedoch nicht, dass Politik immer nur in Verbindung mit dem Staat zu denken wäre. Es gibt genügend Anlass für die Behauptung, dass eine Erörterung politischer Fragen viel früher, nämlich nicht erst beim Staat (der sein Geschäft zwar auch als Monopolist betreibt; s. Teil 11+12), sondern beim Monopolismus als solchem ansetzen muss. Nicht erst die Vorgänge beim Eintausch von Staatsleistungen, sondern das Tauschgeschehen mit Monopolen überhaupt ist der natürliche Ausgangspunkt freiheitssichernder Politik.
Die Frage nach einer für die Freie Gesellschaft geeignete Politik erhält dadurch eine auf Erweiterung gerichtete Wendung. Der Gegenstandsbereich solcher Politik erweitert sich einerseits deshalb, weil hier eine Gesellschaft im Blick steht, die sich als Tauschgemeinschaft ohne jeden Anflug von Einschränkung der Marktfreiheit versteht, konkret: ohne Einschränkung der „König-Kunde“-Position aller Marktteilnehmer.
Die Fragestellung erweitert sich außerdem deshalb, weil es inzwischen eine Reihe von Monopolen oder Quasimonopolen gibt, die über nationale Grenzen hinweg agieren, denen also durch nationale Aktivitäten nicht beizukommen ist. Monopole sind also insgesamt von politischem Belang, und nicht nur die heute als politisch eingestuften, z. B. die staatlichen Exekutiven.
Überall wo Menschen zusammenleben, gibt es Machtverhältnisse. Dieser Sachverhalt ist naturgegeben. Aber wann und wo wird Macht politisch relevant? Antwort:
Politisch relevant wird Macht in allen monopolistischen Leistungsbereichen. Die Notwendigkeit von Politik ist im Monopolismus und seien Gefahren begründet. Diese These lässt sich verschärfen:
Freiheitsgemäße Politik hat keinen anderen Gegenstand als den Monopolismus.
Monopole sind, weil auf polis bezogen, per se politisch. Das heißt aber nicht, dass sie selbst als politische Einrichtungen anzusprechen wären. Sie sind zwar Tauschpartner und Güterlieferanten in einer und für eine polis. Politik selbst hingegen bezeichnet die Gesamtheit jener Aktivitäten der Tauschpartner der Monopole, die ihre Allmacht in die Schranken weisen wollen. Als Politiker bezeichne ich jene Menschen, die mit der Machteinschränkung von Monopolen beschäftigt sind. Ungenauigkeiten beim Wortgebrauch „Politik“ haben dazu geführt, dass man in Staatsgesellschaften auch die Betreiber bestimmter Monopole (z. B. der staatlichen Exekutivbetriebe) Politiker nennt. Sie sind nichts anderes als Manager eines Exekutivbetriebs, dessen Aufgabe es ist, den Exekutivbetrieb zu mehren und seinen Selbstzweck bewahren.
Die von mir vorgenommene Verknüpfung des Politischen mit dem Ökonomischen und dessen Rechtsgestalt, ja sogar die Einwurzelung der Politik in die Ökonomie ist für Viele ungewohnt. Der Ansatz ist jedoch nicht neu. Hier ist vor allem an Franz Oppenheimer (Nachdruck 1990) zu erinnern, der die Einsichten der politischen Ökonomie des 19. Jahrhunderts zusammenfasste, sie transzendierte und auf dieser Basis eine freiheitliche Form von Politik avisierte.
Oppenheimer sieht in der Verankerung des Politischen im Ökonomischen einen gangbaren Weg hinein in eine freie Form von Gesellschaft. Dort gibt es Herrschaft und Knechtschaft nur im Rahmen freier Tauschvereinbarungen. „Der Inhalt dieser Gesellschaft ist die ‚reine Wirtschaft’ des äquivalenten Tausches von Gütern gegen Güter… und die politische Form dieser Gesellschaft ist die ‚Freibürgerschaft’…Der ‚Staat’ der Zukunft wird die durch Selbstverwaltung geleitete ‚Gesellschaft’ selbst sein“ (a. a. O.). Es ist nicht bekannt, ob Oppenheimer bewusst war, dass er mit seinen Thesen einen Paradigmenwechsel innerhalb der politischen Theorie eingeleitet hat.
Die Äußerungen Oppenheimers verweisen auf das wahre Fundierungsverhältnis zwischen Ökonomie und Politik: Politik gründet in der Ökonomie und deren Rechtsgestalt. Ich hoffe, ich bringe dieses Fundierungsverhältnis in der hier vorliegenden Serie #freie-gesellschaft argumentativ so weit voran, dass es keiner mehr wagt, es in Frage zu stellen. Die Redewendung „Primat der Politik über die Wirtschaft“ sollte endgültig aus dem öffentlichen Diskurs verschwinden. Sie dokumentiert den verklausulierten Herrschaftsanspruch einer unverfrorenen Clique über die mit Leistung und Mühe belasteten Betreiber der Ökonomie. Diesem Anspruch muss sowohl vom Begründungszusammenhang her als auch vom Freiheitsstandpunkt aus eine klare Absage erteilt werden.
Die Politik der Freien Gesellschaft erwächst aus bestimmten Gegebenheiten in der Ökonomie und deren Rechtsgestalt. Sowohl von der Ökonomie als auch vom Rechtswesen her führt ein direkter Weg in die Politik. Die Notwendigkeit, Politik zu betreiben, besteht wegen der ökonomischen bzw. juridischen Machtstellung der Monopole und der damit gegebenen Möglichkeit, innergesellschaftlich einen blanken Egoismus zu entwickeln, einen Egoismus ohne Rücksicht auf das Alter-Ego, dem „DU“ (s. Teil 30). Freiheitsgemäße Politik hat, so gesehen, nur die eine Aufgabe, die Zügelung des Monopolismus, und zwar im Interesse der Tauschpartner der Monopole. Sie unterscheidet sich nicht nur vom Ansatz her, sondern auch hinsichtlich ihrer Gestalt wesentlich von der Staatspolitik.
Ohne bestimmte Gegegebenheiten in der Ökonomie oder beim Recht ließe sich Politik in der Freien Gesellschaft nicht rechtfertigen. Es wird sich zeigen, dass diese Politik im Vergleich zur Politik in der Staatsgesellschaft einen ganz anderen Zuschnitt hat und auch haben muss.
Die zweite der beiden Ausgangsfragen, die sich in Abschnitt Teil 8 der Serie #freie-gesellschaft stellten, nimmt nun konkrete Gestalt an: Gibt es einen Weg, der Gesellschaft eine Form zu geben, so dass die Monopole nach dem Prinzip „checks and balances“ in das Sozialgefüge eingebunden werden können? Mit anderen Worten: Gibt es einen Weg, der Gesellschaft eine Form zu geben derart, dass der Altruismus gesellschaftsumfassend in den Egoismus bestimmt?. Damit eng verbunden ist die Frage: Wie kann man die Obrigkeiten-Untertanen-Struktur beseitigen? Diese Fragen sind in der hier vorliegnden Serie die politischen Fragen par excellence.
Und wie man diese Obrigkeiten-Untertanen-Struktur beseitigt und endgültig auflöst, wird ab Teil 34 unser Thema sein. Bisher haben wir nur analysiert und sind den Ursachen freiheitsfeindlicher Systematiken auf der Spur gewesen. Doch was nützt alle Erkenntnis, wenn man keine Lösungsmöglichkeiten verifizieren würde. Zu irgend etwas müssen die letzten 36 Jahre Berufsleben von @zeitgedanken nützlich gewesen sein. Aber mit Sicherheit nicht einem dahinsiechen in einer Hamsterwelt mit artgerechtem Auslauf.
Jetzt fangen wir erst richtig an.
Bis dahin verbleibe ich mit fortwährender Hochachtung
Euer Zeitgedanken